Beiträge von XPhenoxX im Thema „Zar Putin und die Krim Tataren“

Zitat von _ShadowRaven_

Theorien verbreiten und "Wacht auf!" schreien ist natürlich total dabei hilfreich die Welt zu verbessern.

Das war ein Zitat aus "Scrubs die Anfänger" und Sarkasmus...

Zitat von _ShadowRaven_

So wird das ratz fatz, dann kommen wir auch von den EU-Fesseln weg, und sowieso wäre ja ein dritter Weltkrieg besser für alle. (Lacht nicht, sowas habe ich tatsächlich schon mal gelesen...). Je weiter man ins Internet hineingeht, desto mehr kritische Köpfe findet man.

Ja und es gibt viel Schwachsinn! Aber nicht alles was schwachsinnig aussieht, ist auch schwachsinnig. Bestes Beispiel ist die NSA. Früher waren das alle bekloppte Verschwörungstheoretiker, die von der vollkommenen Massenüberwachung laberten. Und jetzt? Naja viele raffen es immer noch nicht, bei denen hilft dann auch kein Snowden mehr...

Zitat von _ShadowRaven_

ohne sinnvolle Lösungsvorschläge zu unterbreiten und eigentlich nur gegen alles eine Kritik hat, dann nennt man sowas Hating.

Naja Lösungsvorschläge habe ich indirekt genannt: Ein ESM muss nicht über dem Gesetz stehen um zu funktionieren, das kommt auch in dem Video vor...

Zitat von _ShadowRaven_

alldemokratisierende Supermacht

Demokratie ist so ein schöner, dehnbarer Begriff... Ich würde mir ja eine direkte Demokratie wünschen, oder eine Mischung aus direkter und parlamentarischer Demokratie, dann wären ACTA, TTIP und Vorratsdatenspeicherung in Deutschland schon lange keine Themen mehr.

Edit: Die USA haben ja ein Vorzeigebeispiel der Demokratie, die haben immerhin eine Wahlmöglichkeit mehr als Russland (oder Südkorea etc.)!

Zitat von Barbarendave78

wiener vertragsrechtskonvention artikel 54 bis 62. unter den dort aufgeführten Artikeln ist es möglich aus verträgen ohne kundigungsmöglichkeit auszutreten.
es gibt also sogar mehrere mögliche Situationen in denen es möglich ist aus dem esm auszutreten. in welcher form, unter welchen Bedingungen und unter welchen umständen das dann statt findet und wie das abgewickelt bzw verhandelt wird, entzieht sich auf grund der Komplexität meiner Kenntnis aber wir sind uns wohl einig das dass auf jeden fall eine reale Möglichkeit ist?

Ich muss zugeben, dass das auf Grund der Komplexität auch für mich zu hoch ist, ob es eine reale Möglichkeit ist, würde ich persönlich so aber nicht unterschreiben:

Zitat von Wikipedia

Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge
Geltungsbereich
Es gilt für alle ihm beigetretenen Staaten [...] wobei auch bedeutende Staaten (wie etwa die USA, Frankreich und Indonesien) noch nicht beigetreten sind.
[...]
Die rechtsdogmatische Schwäche des WÜRV besteht darin, dass es selbst nur ein Vertrag ist und somit keinen höheren Rang hat als die Verträge, für die seine Regelungen gelten sollen. Theoretisch wäre es also möglich, dass in einem zu schließenden Vertrage ausdrücklich von den Bestimmungen des WÜRV abgewichen wird.
[...]
Inhalt
Zum Regelungsinhalt gehört das Recht über den Abschluss und das Inkrafttreten von zwischenstaatlichen Verträgen.[...]

Alles anzeigen

1. Nicht alle Mitglieder des ESM sind auch dem WÜRV beigetreten.
2. Weicht der ESM ausdrücklich von den Bestimmungen des WÜRV ab?

Zitat von ESM-Vertrag

Rechtsstatus, Vorrechte und Befreiungen
(3) Der ESM, sein Eigentum, seine Mittelausstattung und seine Vermögenswerte genießen unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art, es sei denn, der ESM verzichtet für ein Gerichtsverfahren oder in den Klauseln eines Vertrags, etwa in der Dokumentation der Finanzierungsinstrumente, ausdrücklich auf seine Immunität.

(4) Das Eigentum, die Mittelausstattung und die Vermögenswerte des ESM genießen unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jeder sonstigen Form des Zugriffs durch vollziehende, gerichtliche, administrative oder gesetzgeberische Maßnahmen.

3. Handelt es sich beim ESM um einen zwischenstaatlichen Vertrag?

Zitat von Wikipedia

Der Europäische Stabilitätsmechanismus (kurz ESM, englisch European Stability Mechanism, [...]) ist eine internationale Finanzinstitution mit Sitz in Luxemburg.

Zitat von Barbarendave78

was mich aber auch mal interessieren würde, was ist an dem esm jetzt so schlimm oder anders gefragt, was meinst du denn was da im schlimmsten fall passieren könnte?

Da musst du nur in die Geschichte blicken...

Edit: Wie kommst du darauf, dass es "sogar mehrere mögliche Situationen in denen es möglich ist aus dem esm auszutreten" gibt, wenn du doch nur eine eventuelle Möglichkeit nennst?

Zitat von Barbarendave78

1. natürlich kann ich aus dem vertrag austreten und zwar wenn ich die eu verlasse.

Und das steht wo? Zitiere bitte!

Zitat von ESM-Vetrag

Einrichtung und Mitglieder
(1) Durch diesen Vertrag richten die Vertragsparteien untereinander eine internationale Finanzinstitution ein, die den Namen "Europäischer Stabilitätsmechanismus" ("ESM") trägt.
(2) Die Vertragsparteien sind die ESM-Mitglieder.

In dem Vertrag steht nicht mal, dass man Mitglied der EU sein muss um mitzumachen.

Zitat von Barbarendave78

2. der Aufsichtsrat kann machen was er will. das stimmt nicht, im vertrag steht eindeutig das dass nur im rahmen ihrer aufgaben gilt. also nur wenn an ein land gezahlt werden muss und alles was damit zusammenhängt.

Und das willst du wie überprüfen?

Zitat von ESM-Vetrag

Rechtsstatus, Vorrechte und Befreiungen
Das Eigentum, die Mittelausstattung und die Vermögenswerte des ESM genießen unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jeder sonstigen Form des Zugriffs durch vollziehende, gerichtliche, administrative oder gesetzgeberische Maßnahmen.

Zitat von Barbarendave78

3. die vielen Mitglieder. jeder mitgliedsstatt ernennt ein Aufsichtsratmitglied und der wieder um einen Stellvertreter und einen Geschäftsführer. es ist also eine ganz genau definierte personenanzahl auf die diese rechte und pflichten zutreffen. also nicht "alle" ;)die werden übrigens alle zwei jahre neu gewählt!

"Alle" bezog sich auf die Immunität der Bediensteten, lies dir das Zitat durch und sage mir, warum "Alle" nicht zutrifft.

Zitat von ESM-Vetrag

Persönliche Immunitäten
(1) Im Interesse des ESM genießen der Vorsitzende des Gouverneursrats, die Mitglieder des Gouverneursrats, die stellvertretenden Mitglieder des Gouverneursrats, die Mitglieder des Direktoriums, die stellvertretenden Mitglieder des Direktoriums sowie der Geschäftsführende Direktor und die anderen Bediensteten des ESM Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer in amtlicher Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer amtlichen Schriftstücke und Unterlagen.

Zitat von Barbarendave78

4.der betrag kann jeder zeit verändert werden. ist doch klar, sollte sich mal was ändern muss doch ein solcher apperat flexiebel sein, irgenwie logisch oder? das passiert aber nicht einfach so. dafür gibt es dann eine extra Abstimmung der aufsichtsratmitglieder und die kommen wie wir wissen aus allen mitgliedsstaaten und somit werden auch da wieder die Interessen der verschiedenen staaten vertreten.

Selbstverständlich ist es logisch das der Betrag verändert werden kann/soll. Mir geht es nicht darum was getan wird, sondern darum was möglich ist. Hier wird reines und pures Vertrauen in den ESM gesetzt. Und Vertrauen in eine Organisation zu stecken und sie gleichzeitig über das Gesetz zu stellen, finde ich gefährlich.

Edit: Kannst du dir abgewöhnen ohne Absätze zu schreiben? Es ist grauenhaft sich das durchzulesen...

Zitat von Breuer

Dass beispielsweise die BRD bei ihrer Finanzpolitik nicht zu 100% frei agieren kann ist nicht dem geschuldet, dass wir ein "besetztes Land" sind oder gar von Amerika gelenkt werden, sondern dem, dass wir in der EU sind, also jener europäischen Zusammenarbeitseinrichtung, die wir selber mitbegründet haben. Hätten wir einrichtungen wie die EZB oder den ESF nicht, dann wäre es nicht so angenehm für uns, alleine schon, weil wir für die Währung, die wir benutzen, Stabilität garantieren müssen. Und dazu gehört auch ein europaweit abgestimmter Haushalt. Das ist weniger Imperialismus als mehr Rationalität.

Zwischen "nicht 100% frei agieren" und "unser Geld zu 100% aus der Hand geben" ist aber ein kleiner Unterschied.
Hast du dir wenigstens das Video angesehen? Jeder der die Grundschule absolviert hat merkt, dass hier jemand über das Gesetz gestellt wird, der von den Staaten so viel Geld fordern kann, wie er gerade Lust hat. Die Staaten können sich nicht wehren, sie können den ESM weder kontrolloeren, noch regulieren, noch abschaffen, noch austreten. Das alles haben sie unterschrieben. Wer unterschreibt sowas und warum unterschreibt man sowas?

Und das hat jetzt nichts mit besetzten Gebiet zu tun. Wobei man sich mit dem Geld (fast) aller Staaten der EU eine schöne Privatarmee leisten könnte.

Zitat von Breuer

Der Witz an der Sache ist, dass die Leute, die diese Theorie erstellt haben selber die waren, die die ganze Welt erobern wollten.

Ich bitte dich, das ist doch eine Verschwörungstheorie die du hier aufstellst...

Ich wiederhole gerne nochmal: "Nicht alles was glänzt ist Gold". Aber auch zu sagen "Alles was glänzt, kann kein Gold sein" ist falsch.

Zitat von TickTack121

Morgen fahren wir nach Russland machen Putin zur Sa*, übermorgen machen wir die NSA platt, nächste Woche setzen wir dann alle Politiker ab und machen aus unserer dreckigen Welt den schönsten Ort....

Wer nicht kämpft hat schon verloren. Natürlich wird es sowas nie geben, dafür sind die Menschen viel zu machtgail. Aber der der Versuch einer Besserung ist es wert, finde ich. Aber so wie das rüber kommt, teilst du diese Meinung nicht, DU lebst ja nur einmal, stimmts?

Zitat von TickTack121

Vorallem der zweite Link ist absoluter Müll, aber wahrscheinlich hat die USA gesagt sie wollen selbst Panzer an Saudi-Arabien verkaufen, deswegen "durften" wir nicht verkaufen.

Nicht alles was glänzt ist Gold, das ist dir klar, oder?

Ach Gottchen, mein liebes Kind wach auf! Es glaubt immer noch an die heile Welt!

Zitat von TickTack121

Wer sowas glaubt macht sowas auch noch möglich

Und wer an eine heile Welt glaubt, macht ganz anderes möglich, zum Beispiel ACTA, TTIP, Vorratsdatenspeicherung, NSA, und viele weitere, schöne Dinge.

Aber selbst wenn diese "Verschwörungstheorie" nicht zutrifft, muss ich dir leider sagen, dass die BRD trotzdem kein souveräner Staat ist. Beweisen kann ich dir das mit dem ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus, auch "Euro-Rettungsschirm"):

Für Bequeme: https://www.youtube.com/watch?v=r4crr-kX9zc (SemperVideo)
Entsprechender Wikipedia-Artikel: http://de.wikipedia.org/wiki/E…abilit%C3%A4tsmechanismus
Link zum unterzeichnetem ESM-Vertrag: http://www.european-council.eu…/582866/02-tesm2.de12.pdf
Aber nicht nur die Sou­ve­rä­ni­tät der Bundesrepublik Deutschland wird völlig nichtig, sondern auch die Sou­ve­rä­ni­tät aller anderen Staaten, die diesen Vertrag unterschrieben haben.

Aber träum ruhig weiter in deiner heilen Welt. Überlegungen, was ESM, ACTA, TTIP, Vorratsdatenspeicherung, NSA und 9/11 möglich machen sind doch alles nur Verschwörungstheorien... (Und das sind nur Dinge mit denen ich mich beschäftigt habe)

Zitat von Barbarendave78

hast du den Artikel auch gelesen? wenn wir beide Sachen vergleichen dann bleibt auf beiden seiten nur noch das schiff und ein Flugzeug übrig;) der ganze rest ist dann wohl sehr fraglich oder was meinst du dazu?

Ich stimme zu.

Zitat von _ShadowRaven_

Wenn die USA das wollen wird die Bundesregierung sicherlich einknicken wie ein Blatt Papier, ich würde da nicht zu viel Widerstand erwarten...

Deutschland ist immer noch besetztes Gebiet, natürlich wird die Regierung einknicken...

Zitat von Rambo_98

Hast du dir das überhaupt ganz durchgelesen? Und meinst du es würde von den USA wirklich unbeantwortet bleiben wenn ein russischer Jet ihre Schiffe untüchtig macht?

Naja ist ziemlich peinlich für die USA, falls es denn wirklich passiert ist. Sowas muss man dann ja nicht groß bekanntmachen. Unbeantwortet ist es ja auch nicht, siehe Link unten.

Zitat von Rambo_98

Und nehmen wir an dieser "seriöse Bericht" entspricht der Warheit,glaubst du das die Su24 eine Chance gegen die amerikanischen Jets hätte?

Wer hat denn gesagt, dass die unbewaffnete Su-24 gegen amerikanische Jets gekämpft hat / kämpfen wollte?

Zitat von Barbarendave78

natürlich habe ich es bei Google eingegeben und was finden wir da? deutsche medien? ich habe mir die mühe gespart weiter als bis zur ersten seite zu schauen alles was da aufegführt wird ist entweder aus Russland, bloger seiten, politische foren oder nachrichtenseiten von denen noch niemand was gehört hat.

Findest du diese Seite besser? Ist natürlich amerikanisch:
http://news.yahoo.com/russia-f…r-pentagon-180137665.html

Zitat von Barbarendave78

sehr schöne seite;) wunderschön geschrieben;) unabhängige Redakteure, vorurteilsfreihe zitierte quellen, seriöse hintergründe;) so, mal im ernst. wenn das was auf der seite so gezeigt wird genauso auch in Russland präsentiert wird, wundert mich nichts mehr. (und da ist der Artikel mit der su 24 noch eher lustig) das kommt mir alles irgendwie seltsam bekannt vor.

Gibt auch genügend deutsche Medien, die darüber berichten, aber googlen ist dir wohl zu anstrengend?!

Und du glaubst das unsere Medien neutraler oder sogar von der Realität berichten? - Einsicht in andere Blickwinkel ist sicherlich nicht falsch.

Zitat von Rambo_98

Ob mit oder ohne,wenns hart auf hart kommt,macht die USA Russland sowieso platt.

Ach wirklich?...

Russische Su-24 legt amerikanischen Vorzeigezerstörer "Donald Cook" bzw. Gefechtsführungssystem "Aegis" lahm und das ohne einen einzigen Schuss!

http://de.ria.ru/opinion/20140421/268324381.html

Ich sehe die Situation auch sehr kritisch.

Wenn sich die NATO hier militärisch einmischt haben wir unseren dritten Weltkrieg mit Atom- und Wasserstoffbomben. Ich glaube nämlich nicht, dass die russische Regierung hier nachgibt.

Man kann nur hoffen (wenn ich religiös wäre würde ich "beten" sagen), dass die Sache friedlich ausgeht.