Hallo,
also das deutsche öffentlich-rechtliche Fernseh (ARD, ZDF etc.) unterstützt diese Parteien nicht direkt.
Vielleicht ist dir schon auf anderen Kanälen aufgefallen, dass es momentan häufiger Werbung von Parteien gibt, da die Bundestagswahlen bald sind.
Unter bestimmten Voraussetzungen haben die Fernsehender die Pflicht, die Wahlwerbespots der jeweiligen Partei auszustrahlen.
Zitat§ 11 I (Anspruch auf Sendezeit) ZDF-StV (ZDF-Staatsvertrag) Parteien ist während ihrer Beteiligung an den Wahlen zum Deutschen Bundestag angemessene Sendezeit einzuräumen, wenn mindestens eine Landesliste für sie zugelassen wurde. Ferner haben Parteien und sonstige politische Vereinigungen während ihrer Beteiligung an den Wahlen der Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland für das Europäische Parlament Anspruch auf angemessene Sendezeit, wenn mindestens ein Wahlvorschlag für sie zugelassen wurde
Normalerweise kommt vorher oder nachher auch ein kleiner Text, dass sich der TV-Sender komplett von dieser "Werbung" distanziert. Der Sender auf der dieser Spot gelaufen ist, kann also nicht direkt bestimmen das von der Partei X der Wahlwerbespot nicht ausgestrahlt wird.
Das erstmal überhaupt zu dem Thema mit TV-Werbespots von Parteien.
Es war ja erst ziemlich aktuell, die Partei sollte verboten werden. Viele Meinungen sind sich aber einig, dass ein Verbot solcher speziellen Parteien genau das Gegenteil bewirkt.
Wie Frost schon schrieb, würde sich solch eine "Volksgruppe" nicht durch ein Verbot auflösen. Sie würden lediglich nicht mehr direkt Einfluss auf die Politik haben.
Momentan finden ein Großteil der Sitzungen "öffentlich" statt, man bekommt also etwas von dem geschehen mit. Ist die Partei verboten, würde das ganze eine Art "Untergrundbewegung" werden, dass ganze wäre nur noch schwer zu kontrollieren.
Es wurden auch schon Wahlplakate (weiß nicht mehr genau welches Wahljahr) von der Polizei abgehangen. Weil, sie zu rechtsextrem wahren.
Sie haben also auch da keine komplette Freiheit. Was, natürlich auch gut so ist.
Wir leben in deiner Demokratie, wo erstmal jeder seine eigene Meinung öffentlich sagen darf. Solange sie bestimmte "Voraussetzungen" erfüllen.
Der Staat schützt Minderheiten. Ist eine Demonstration einer solchen Partei wird diese als Minderheit eingestuft und von der Polizei geschützt.
Ich bin genauso wie die anderen gegen diese Partei, denke aber ein Verbot wird nicht direkt Erfolg bringen. Eins ist nach meiner Meinung wichtig, man sollte seine Stimme bei den Wahlen nutzen. Da gibt es auch einen ziemlich einfachen Grund. Wenn, jeder denkt das er nichts mit seiner Stimme erreichen kann, geht wohlmöglich nicht mehr viele Menschen wählen. Und da liegt genau der "böse" Punkt. Solche Gruppen, wie diese Partei, haben ihre treuen Anhänger. Die gehen immer brav wählen und ihr könnt euch denken für welche Partei. So, bekommen diese Parteien zwar immer noch die gleichen Stimmen, aber die anderen Stimmen der anderen Parteien sind viel weniger geworden. Wodurch solche Parteien eher in z.B. den Bundestag einziehen könnten. Weil, sie einen höheren Anteil hätten.
Bitte bleibt bei diesem Thema sachlich. Solange eine ordentliche Diskussion möglich ist, spricht erstmal nichts gegeben dieses Thema.
LG
Kalli 